FRANKFURT- WAHL SPD bejubelt ihren knftigen Oberbrgermeister Feldmann CDU kann sich Ergebnis nicht erklären
VON JOHANNES BENTRUP
WIESBADEN. Die Frankfurter Oberbrgermeister- Wahl vom Sonntag hinterlässt Spuren in einen der Landespolitik: Die SPD fhlt sich so gut wie schon lange nicht mehr, bei der CDU ist man ratlos und attackiert derweil die Grnen.
Am Sonntagabend sah man unter Thorsten Schäfer- Gmbel (SPD) wie selten zuvor: "Das ist so geil", entfuhr es dem Landesparteivorsitzenden in Frankfurt ob des Sieges von SPD-Mann Peter Feldmann bei der Oberbrgermeister-Wahl in der Mainmetropole. Nun, einen Tag später im Wiesbadener Landtag, formuliert er sein Empfinden gesetzter: Der Wahlausgang sei ein grandioser Erfolg. Die Botschaft bleibt die gleiche: Die Hessen, SPD ist als Partei nach einer langen Durststrecke wieder schlagkräftig und gewinnt Wahlen.
"Das ist wie eine Befreiung", bekennt ein SPD-Mann freimtig: Man habe nach dem Scheitern Andrea Ypsilantis 2008 endlich wieder bei einer wichtigen Wahl die politischen Gegner klar distanziert. SPD- Generalsekretär Michael Roth betont, dass es seiner Partei wieder gelinge, Mitglieder und Anhänger fr Wahlkämpfe zu mobilisieren: Wir kriegen die Partei in Gang."
Union: Erst kein Zweifel, dann Ratlosigkeit
Schäfer- Gmbel sieht in dem Ergebnis Rckenwind fr die Landtagswahl Ende 2013:" Eine Partei, die in der größten Stadt des Landes siegen kann, kann es auch im Land", sagt der SPD- Vorsitzende und fgt mit Blick auf knftige Koalitionsoptionen an: Rot-Grn sei das gewnschte Bndnis in Hessen, zwischen den Grnen und der CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier gebe es keine Schnittmenge. Dies sei der Grund, warum die Grnen-Wähler nicht fr Innenminister Boris Rhein gestimmt hätten, der als CDU-Mann in der Frankfurter Stadtpolitik mit den Grnen koaliert. Rhein hatte am Sonntag in der Stichwahl gerade mal 42,6 Prozent erhalten.
Lange Gesichter dagegen bei der CDU. Vor der OB-Wahl hieß es, an ein Scheitern des Kandidaten Rheins "denkt keiner". Nach der Wahl nun ist man "ratlos". Der CDU-Landesvorsitzende Bouffier sagt in einer ersten Reaktion: "Ich kann mir das Ergebnis noch nicht erklären." Generalsekretär Peter Beuth ergänzt, "eine sorgfältige Auswertung" der OB-Wahl sei nun nötig. Beuth betont weiter, dass die Frankfurter Abstimmung "eine Personenwahl " gewesen und es zudem bis zur nächsten Landtagswahl "noch lange hin" sei.
Nach dem Überraschungscoup: Peter Feldmann (links) herzt am Montag des SPD - Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gmbel.
Dabei drfte die Wahlschlappe die Hessen -CDU ins Mark treffen. Ein CDU-Mann fordert gegenber dem ECHO, das sonntägliche Desaster drfe nicht ohne landespolitische Konsequenzen bleiben: Einfach nur Tagesordnung berzugehen, reiche nicht aus. Ein anderer meint, das Frankfurter Ergebnis sei als "klarer Denkzettel fr die CDU /FDP- Landesregierung" zu verstehen. Nun msse mit Hochdruck dafr gesorgt werden, da die Koalitionspolitik besser bei den Brgern ankomme.
CDU und FDP attackieren derweil die Grnen. Beuth wirft der Partei mangelndes Engagement fr Rhein und die schwarz-grne Koalition im Römer vor. .Das Beispiel Frankfurt zeigt: Verlass dich auf die Grnen, und du bist verlassen. " Ähnlich hatte sich zuvor der FDP-Landesvorsitzende Jörg- Uwe Hahn geäußert, der den Grnen "unehrliches und unkameradschaftliches Vorgehen" attestierte. Die Grnen Landesvorsitzenden Tarek al Wazir und Kordula Schulz-Asche hatten vor der Abstimmung keine Wahlempfehlung fr Rhein abgegeben.
Die beiden Parteivorsitzenden sahen nun Rheins Scheitern darin begrndet, dass er als Innenminister "zu nah an Bouffier und der rckwärtsgewandten Landes -CDU dran i t", Offensichtlich sei er ab auch zum politischen Opfer de Flughafenausbaus mit der neuen Nordwestlandebahn geworden: Dies zeige sich daran, dass er in frheren CDU-Hochburgen im Frankfurter Sden weit weniger Stimmen als Feldmann erhalten habe.
Die Linke wertete das Ergebnis als "Klatsche fr Schwarz- Grn" in Frankfurt, wie es Janine Wissler ausdrckt, die in Frankfurt selbst als OB-Kandidatin im ersten Wahlgang angetreten war. Außerdem hätten die Wähler der weltoffenen Stadt keinen Mann vom rechten Flgel der CDU gewnscht, wie Rhein einer sei. |